Leuchttürme oder Glühwürmchen: Manuela Khom im Interview

Sie sind im Burgenland geboren und aufgewachsen, leben aber seit 1989 in der Steiermark. Wie viel Burgenländerin steckt noch in Ihnen?
Khom: Ich differenziere da auf subtile Weise. Wenn ich von „daheim“ spreche, meine ich die Steiermark, wenn ich „bei uns daheim“ sage, das Burgenland. Grundsätzlich fühle ich mich aber als Steirerin. Daheim ist man dort, wo Menschen sind, die man gerne hat.

Sie sind jetzt seit etwas mehr als zwei Monaten in Ihrer neuen Funktion. Wie oft haben Sie es schon bereut, das vergleichsweise beschauliche Landtagspräsidium verlassen zu haben?
Khom: Ich bin ja schon lange politisch tätig und wusste daher, was auf mich zukommt und dass es speziell zu Beginn eine herausfordernde Zeit wird.

Wie hart war es?
Khom: Es war sogar sehr hart. Es ist viel Neues auf mich eingestürzt, dem ich mich stellen musste.

Was war die größte Herausforderung?
Khom: (lacht) Interviews zu geben.

Sie sind ja nicht nur ins kalte Wasser geworfen worden, sondern auch in eine fixfertig verhandelte Koalition. Fühlt man sich da überfahren?
Khom: Nein, überhaupt nicht. Auch als einfache Abgeordnete hätte ich das Arbeitsprogramm mitgetragen. Das hat etwas mit Grundvertrauen zu tun. Hätte ich an der Koalition und den Inhalten gezweifelt, wäre ich den Schritt nicht gegangen.

Wäre für Sie auch eine andere Konstellation, etwa eine Dreierkoalition, denkbar gewesen?
Khom: Nein, denn eine Dreierkonstellation ist in der Praxis sehr schwierig. Die einzelnen Parteien verlieren fast vollständig ihr Profil, weil sie ständig im Kompromiss leben müssen. Und am Ende hat die Bevölkerung das Gefühl, dass alle Parteien ihre Wahlversprechen gebrochen haben.

Im Bund sind die Koalitionsverhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP gescheitert. In den Ländern scheint diese Konstellation zu funktionieren. Liegt das Scheitern an der Person Kickl?
Khom: Ich kenne Herbert Kickl nicht persönlich, habe aber den Eindruck, dass die Koalitionsverhandlungen nicht auf Augenhöhe geführt wurden. In der Steiermark funktioniert die Zusammenarbeit hingegen bis jetzt sehr gut. Man kann Mario Kunasek mit Herbert Kickl nicht vergleichen.

Die ÖVP durchläuft bundesweit eine schwierige Phase. In Umfragen liegt Ihre Partei mittlerweile unter 20 Prozent. Was sind die Ursachen dafür?
Khom: Die Gründe sind vielfältig. Ich denke, dass die Partei durch das Eingehen zahlreicher Koalitionen zu wenig auf ihre Werte geachtet hat. Ich bekenne mich etwa zum Christentum, was man in Parteiprogrammen nur noch selten findet. Auch unsere Grundwerte wie Leistung und Eigenverantwortung haben wir nicht ausreichend vermittelt. Oft wird suggeriert, dass die Menschen keine Leistung mehr bringen wollen. Ich glaube das nicht. Vielmehr sind die Rahmenbedingungen nicht so ausgestaltet, dass sich Leistung lohnt.

Zurück zur Steiermark. Nach der Regierungsklausur meinten Sie, dass Ihnen jemand gesagt hätte, mit dem Budget wäre „alles super“. Am Ende haben 400 Millionen gefehlt. Wer war das?
Khom: Das tut nichts zur Sache. Ich hätte nicht „jemand“ gesagt, wenn ich den Namen preisgeben wollte. Für uns war es bei der Regierungsklausur wichtig, zu wissen, wie diese Budgetlücke entstanden ist.

Nach der Klausur wurden der Presse sieben „Leuchttürme“ präsentiert. Max Lercher hat in seiner Kritik von „Glühwürmchen“ gesprochen. Ist es nicht tatsächlich ein wenig hochtrabend, etwa die Abschaffung des Lufthunderters oder die Einführung eines Bettelverbots als „Leuchttürme“ zu bezeichnen?
Khom: Für uns sind diese Maßnahmen sehr wohl von Bedeutung. Aber ja, bei der Klausur wurden auch Themen angesprochen, die man schnell umsetzen kann. Für mich sind zwei Bereiche aber entscheidender: die Digitalisierung und die Deregulierung. Ich freue mich sehr, dass wir uns in diesen Bereichen geeinigt haben. Gerade die Deregulierung und damit der Abbau der Bürokratie sind ein gewaltiges Projekt.

Wann wird es erste Ergebnisse geben?
Khom: Das ist natürlich eine echte Mammutaufgabe. Zunächst war ein erstes Ergebnis für 2027 geplant. Wir haben uns aber darauf verständigt, dass wir schon bis zum Sommer Veränderungen und Anpassungen vornehmen. Da braucht es viel Mut und Energie.

Sie wurden von Beobachtern als Übergangslösung bezeichnet. Sehen Sie sich selbst auch so?
Khom: In einer Zeitung wurde ich sogar Auslaufmodell genannt. Das nehme ich sehr persönlich. Im Moment macht mir die Funktion Spaß. Schauen wir, was in ein oder zwei Jahren ist.