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Porträt mit erhobener Hand
Der Landeshauptmann meldet sich zu Wort.
Der Landeshauptmann meldet sich zu Wort.
Robert Jaeger/APA/Picturedesk.com

Dosko fordert Spritpreisdeckel: 1,50 Euro sind genug

11.07.2022 um 12:41, Andrea Schröder
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Die Landeshauptleute lassen ihre Muskeln spielen und erhöhen den Druck auf Kanzler Nehammer. Nach Mikl-Leitner geriet jetzt Peter Doskozil in Rage.

"Als Notfallmaßnahme gegen eine weitere Teuerung bei den Energiekosten" fordert des rote Landeschef einen befristeten Preisdeckel auf Energie. "Dosko" gegenüber der Tageszeitung "Heute":

Wenn wir ein Auseinanderdriften unserer Gesellschaft (...)  vermeiden wollen, braucht es starke Maßnahmen. Es gilt jetzt, den Menschen das finanzielle Überleben in den kritischen Herbst- und Wintermonaten zu sichern.

Kosten auf Energie begrenzen

Die konkrete Umsetzung könnte so aussehen: Der Staat soll befristet ein Preisniveau für Strom, Gas und Öl festlegen und die Differenz zwischen diesem staatlich festgelegtem Preis und dem Marktpreis ausgleichen. Als akzeptablen Preis für Sprit nannte Doskozil 1,50 Euro.

Schande für Österreich

"Ungarn kann Spritpreise deutlich unter 1,50 Euro gewährleisten," ärgert sich der SPÖ-Grande im Interview.  Es wäre "eine Schande, wenn Österreichs keine vergleichbare Kraftanstrengung zustande bringt."

Noch vor Doskozil war war am Wochenende NÖ-Chefin Johanna Mikl-Leitner mit der "Deckelforderung" an der Reihe ("Da darf es keine Denkverbote geben"),  gefolgt von Oberösterreichs LH Thomas Stelzer und Steiermark-Chef Christopher Drexler.

Landeschefs ungeduldig

Beide ÖVP-Politiker kritisierten damit indirekt ihren Parteikollegen, Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP). Er hatte sich  zuletzt im Nationalrat gegen einen Preisdeckel ausgesprochen, ebenso wie der Grüner Vizekanzler Werner Kogler.

Porträt
Johanna Mikl-Leitner, ÖVP

Wie wirkungsvoll wäre so ein Energiepreisdeckel? Die Experten sind sich keineswegs einig. Der Anreiz, Energie zu sparen, könnte dadurch verringert werden. Eine Deckelung des Gaspreises wird dagegen eher befürwortet, treibt doch dessen Anstieg die Stromkosten ingesamt nach oben. 

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