Rücktritt bei SPÖ: Birgit Fischer erhebt schwere Vorwürfe

Die SPÖ kommt einfach nicht zur Ruhe. Vor Kurzem erst sorgte Bablers „Rücktritt auf Raten“ für bundesweiten Wirbel, nun steht der nächste Abgang an. Just in jenem Bundesland, in dem in Kürze Gemeinderatswahlen stattfinden.

Bei der SPÖ in Kärnten gibt es einen weiteren prominenten Rückzug: Die langjährige Veldener Gemeindepolitikerin Birgit Fischer wird bei der Gemeinderatswahl 2027 nicht mehr für die Sozialdemokraten kandidieren, wie die „Kronen Zeitung“ berichtet. Gleichzeitig erhebt die 56-Jährige Vorwürfe gegen ihre eigene Fraktion. Sie spricht unter anderem von Ausgrenzung und persönlichen Erniedrigungen. Auch aus internen WhatsApp-Gruppen soll sie ausgeschlossen worden sein. „Ein kleiner Kreis“ diktiere eine enge politische Linie. „Kritische Fragen und abweichende Meinungen werden nicht als Bereicherung, sondern als Angriff verstanden. Auch ich habe diese Erfahrung gemacht. Mein Bemühen, Themen gemeinsam zu diskutieren, unterschiedliche Sichtweisen einzubeziehen und die politische Arbeit stärker an den Anliegen der Veldener Bevölkerung auszurichten, führte zu persönlichen Erniedrigungen und Ausgrenzung“, zitiert die „Krone“ Fischer. Sogar Fake News seien verbreitet worden, wonach sie alle Funktionen niedergelegt habe.

Fischer ist nicht die erste SPÖ-Politikerin in Kärnten, die sich zuletzt zurückzieht. In Velden hatte bereits der langjährige Funktionär und Gemeindevorstand Gerd Kurath angekündigt, bei der Wahl 2027 nicht mehr für die SPÖ anzutreten. Auch in Spittal an der Drau hatte es im September Turbulenzen gegeben. Vizebürgermeisterin Angelika Hinteregger und Stadträtin Almut Smoliner legten ihre Funktionen zurück. Hinteregger trat zudem aus der SPÖ aus.

Fischer war von 2003 bis 2021 im Gemeindevorstand und auch als Vizebürgermeisterin sowie Gemeindeparteivorsitzende tätig. Derzeit ist sie weiterhin in mehreren Ausschüssen der Marktgemeinde Velden vertreten. Im März wurde sie unter anderem zur Obfrau des Ausschusses für Bildung, Familien, Frauen, Gesunde Gemeinde und Kultur gewählt. Ihre sozialdemokratische Überzeugung sei aber immer noch aufrecht, sagt die 56-Jährige. „Einer offenen, vielfältigen und selbstkritischen SPÖ, in der unterschiedliche Stimmen Platz haben und gemeinsam für Velden gearbeitet wird, würde ich auch künftig zur Verfügung stehen“, so Fischer.