Stelzer rüttelt an Russland-Sanktionen

Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) empfiehlt, die Sanktionen des Westens gegen Russland zu überdenken, falls es im Herbst zu Energieengpässen kommt.
Autor: APA Politik, 19.08.2022 um 12:19 Uhr

Der Oberösterreichische Landeshauptmann bezeichnet in einem Interview für die „Kleine Zeitung“ die Sanktionen als grundsätzlich richtig, aber nicht in Stein gemeißelt. "Die Sanktionen müssen immer auf eine Frage hin überprüft werden: Dienen sie hauptsächlich der Friedenserreichung oder schaden sie uns in der Mehrheit schon selber? Wir haben jetzt Sommer, niemand muss heizen. Das Thema Energie wird viel spürbarer werden, wenn dann wieder geheizt werden muss“, so Stelzer. "Bevor es zu einer Situation kommt, dass wir unser Leben massiv beschädigen, dass der soziale Ausgleich ins Wanken kommt, müssen wir natürlich darüber nachdenken, ob diese oder jene derzeit wirksame Sanktion weiterbetrieben wird oder ob die Treffsicherheit noch verbessert werden muss", befand Stelzer im Interview mit der "Kleinen Zeitung".

In Riedersbach müsste man bei Null beginnen

Der Landeshauptmann kündigt an, dass die Wiederbelebung des stillgelegten Kohlekraftwerks in Riedersbach prüfen zu lassen. "In Riedersbach sind allerdings alle Genehmigungen ausgelaufen, man stünde dort am Beginn wie bei einem neuen Kraftwerk, müsste alle Verfahren neu starten, Mitarbeiter aufbauen. Aber wir prüfen das, weil wir nicht davon ausgehen können, dass alles wie gewohnt weiterläuft. In der Not bin ich für alles, was uns unabhängiger macht."

Häme von der FPÖ

FPÖ-Außenpolitik-Sprecher Axel Kassegger ortete ein "Rumoren" in der ÖVP. "Es war uns Freiheitlichen sofort klar, dass diese Sanktionspakete nur Schüsse in das eigene Knie bedeuten können. Was diese EU-hörige ÖVP mit den grünen Kriegstreibern hier anstellen, ist schlichtweg schauderhaft", meinte er in einer Aussendung.