Treffen zwischen Selenskyj und Putin wird wahrscheinlicher

Russland hat laut der Ukraine durchblicken lassen, dass die Zeit reif ist für Verhandlungen auf Präsidentenebene.
Autor: APA Politik, 03.04.2022 um 10:08 Uhr

Die Agentur Interfax Ukraine zitierte David Arachamija vom ukrainischen Verhandlungsteam am Samstagabend, Russland habe angedeutet, dass man bei den Dokumenten für den Entwurf eines Friedensvertrags so weit vorangekommen sei, dass dies direkte Konsultationen der Präsidenten Wladimir Putin und Wolodymyr Selenskyj erlaube. In Moskau sieht man das anders. "Daher ist unsere Aufgabe zurzeit, die endgültige Fassung der Dokumente und noch offener Fragen auszuarbeiten, um ein eventuelles Treffen der Präsidenten zu ermöglichen", sagte Arachamija weiter. Sollte das Treffen zustande kommen, werde es wohl in der Türkei abgehalten, entweder in Ankara oder Istanbul. Selenskyj hat in den vergangenen Wochen wiederholt ein direktes Gespräch mit Putin gefordert, um den von Moskau am 24. Februar begonnenen Angriffskrieg zu beenden. Der Kreml lehnt dies bisher mit dem Hinweis darauf ab, dass Putin eine konkrete Grundlage - im Sinne abgeschlossener Vorverhandlungen - für diese Zusammenkunft fordert.

Streitthema Krim

Das bekräftigte der russische Chef-Unterhändler Wladimir Medinski am Sonntag via Kurznachrichtendienst Telegram: Die Friedensverhandlungen hätten aus russischer Sicht noch keinen Stand erreicht, der ein direktes Treffen Selenskyj-Putin ermögliche. "Ich wiederhole es wieder und wieder: Russlands Haltung zur Krim und zum Donbass bleiben UNVERÄNDERT", schrieb Medinski. Russland habe die Position der Ukraine grundsätzlich akzeptiert, mit Ausnahme des Standpunktes zur Krim, hieß es demgegenüber von Arachamija. Während Russland den Status der Krim infolge der - unter Bruch des Völkerrechts erfolgten - Annexion der ukrainischen Halbinsel im Jahr 2014 als geklärt ansieht, will Kiew eine 15-jährige Prüfphase vereinbaren.

Gespräche nicht einfach

Die anderen Punkte betreffen die Neutralität der Ukraine und ihren Verzicht auf ausländische Militärbasen, wobei es im Gegenzug internationale Sicherheitsgarantien durch eine Reihe von Länder, etwa Israel, die Türkei, Kanada und Polen, geben soll. Kreml-Sprecher Dmitri Peskow hatte am Samstag gesagt, dass sich die russisch-ukrainischen Gespräche "nicht einfach" gestalteten. Es sei aber wichtig, dass sie fortgesetzt würden, zitierte die Agentur Ria Peskow. Russland habe eine Fortsetzung der Gespräche in Belarus vorgeschlagen, was die Ukraine aber ablehne. Die jüngste Gesprächsrunde hatte zu Wochenbeginn in der Türkei stattgefunden.