„Go“ für Kampfpanzer-Lieferungen an die Ukraine

Nach langem Zögern liefert Deutschland 14 Kampfpanzer an die Ukraine und erlaubt das auch anderen Ländern. Laut Insider-Berichten könnte auch die USA bis zu 50 Panzer an Kiew abgeben. Russland sieht das als Provokation.
Autor: APA Politik, 25.01.2023 um 09:39 Uhr

Die deutsche Regierung plant nach "Spiegel"-Angaben, mindestens eine Kompanie mit der Version Leopard 2A6 aus Beständen der Bundeswehr auszustatten. Die Ausstattung einer Kompanie bedeutet, 14 der Waffensysteme zu übergeben.

Gemeinsam mit den USA

Die USA wollen nach Berichten mehrerer US-Medien nun doch Abrams-Kampfpanzer an die Ukraine liefern. Das berichtete die "New York Times" am Dienstagabend (Ortszeit) unter Berufung auf Insider. Eine offizielle Bestätigung könne es der Zeitung zufolge bereits an diesem Mittwoch geben. Es könne sich um 30 bis 50 Panzern handeln, schrieb die Zeitung. Weder das Weiße Haus noch das Pentagon bestätigten am Dienstag offiziell die Meldungen. Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz hatte immer betont, dass er bei der Bereitstellung qualitativ neuer Waffensysteme nur gemeinsam mit den USA handeln wolle.

Russland spricht von Provokation

Eine Lieferung von Kampfpanzern der USA an die Ukraine stellt nach den Worten des russischen Botschafters in den Vereinigten Staaten eine "weitere eklatante Provokation" des Konflikts dar. "Wenn die Vereinigten Staaten beschließen, Panzer zu liefern, dann kann man einen solchen Schritt definitiv nicht mit dem Argument der "Verteidigungswaffen" rechtfertigen. Dies wäre eine weitere eklatante Provokation gegen die Russische Föderation", hieß es in einer Stellungnahme des russischen Botschafters Anatoli Antonow auf Telegram. Es sei offensichtlich, dass die Regierung in Washington gezielt auf eine strategische Niederlage Russlands hinwirke.

Abrams-Panzer im Einsatz. | Credit: Armin Weigel / dpa / picturedesk.com

Große Freude in der Ukraine

Die Ukraine zeigte sich in einer ersten offiziellen Reaktion hoch erfreut. Der Kanzleichef von Präsident Wolodymyr Selenskyj, Andrij Jermak, schrieb am Dienstagabend auf Telegram: "Wir werden alles haben, alles für die Rückeroberung unserer Gebiete und für die Gegenoffensive. Panzerfahrer werden sich freuen, ebenso wie Artilleristen und später auch Piloten." Bald werde "alles wieder Ukraine" sein. Mit den Kampfpanzern hofft die Ukraine, wieder in die Offensive zu kommen und weiteres Gelände zurückzuerobern. Gleichzeitig wird für das Frühjahr eine Offensive Russlands befürchtet.

Schlüsselrolle von Deutschland

Deutschland nimmt als Produktionsland in der Frage um die Leopard-Lieferung eine Schlüsselrolle ein. Werden Rüstungsgüter an andere Staaten verkauft, werden in die Verträge immer sogenannte Endverbleibsklauseln eingebaut. Darin ist geregelt, dass bei einer Weitergabe an dritte Länder die Bundesregierung zustimmen muss. Die Regierung begründete ihr zunächst zögerliches Vorgehen unter anderem mit dem Risiko einer Eskalation und der nötigen internationalen Abstimmung.

Koalition zur Panzerlieferung

Polen macht in der Diskussion um die Kampfpanzer-Lieferungen schon seit längerem Druck auf Deutschland und will eine europäische Koalition zur Lieferung von Kampfpanzern bilden. Zunächst hatte nur Großbritannien die Lieferung von Challenger-2-Kampfpanzern zugesagt. Von den 14 europäischen Staaten, die Leopard-Panzer haben, hat neben Polen bisher nur Finnland öffentlich Bereitschaft signalisiert, einige Exemplare abzugeben.