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Porträt vor Österreich- und EU Flaggen
SPÖ-Chef Babler will Sicherheit erhöhen
SPÖ-Chef Babler will Sicherheit erhöhen
APA

Babler fordert Terror-Abwehrzentrum

17.08.2024 um 15:12, Andrea Schröder & APA, Red
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Die SPÖ drängt auf die Etablierung eines Extremismus- und Terrorismus-Abwehrzentrums. In einem Entwurf denkt man jedoch nicht an eine eigene Behörde.

Vielmehr müsste es sich um eine Koordinationsplattform handeln, in der Vertreter der Sicherheitsorgane, aber auch der Zivilgesellschaft zusammengezogen werden. Der Sitz solch eines Zentrums sollte in Wien sein mit Außenstellen in allen Bundesländern.

Breite Anti-Terror-Plattform

Eingebunden sein sollen Bundespolizei, Bundeskriminalamt, Staatsanwaltschaft, der Staatsschutz von Innen- und Verteidigungsressort, das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl sowie Behörden der Extremismus-Prävention. Auf Landesebene könnten neben den jeweiligen lokalen Sicherheitsbehörden auch Bildungsdirektionen und Jugendamt zugezogen sein.

Früherkennung gefordert

Zu den Aufgaben des angedachten Zentrums gehört das frühzeitige Erkennen von sich radikalisierenden Personen sowie die Deradikalisierung. Dazu kommen das Verhindern terroristischer Aktivitäten sowie das Begleiten von Extremisten in Aussteiger-Programme.

Parteichef Andreas Babler begründet die Initiative damit, dass etwa Terrorismus-Bekämpfung und Extremismus-Prävention in eine koordinierende Hand gehörten. Hier müsse man die gesamte Bandbreite der Entwicklungen im Blick haben.

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