Braunau abgeriegelt: Ausreise nur mit Kontrolle

Ab kommenden Samstag, 18. September, treten im oberösterreichischen Bezirk Braunau am Inn Ausreisekontrollen in Kraft. Wer den Bezirk verlassen will, muss gültig Corona-getestet sein. Als Grund nennt das Land Oberösterreich am Mittwochabend in einer Aussendung, dass der Hochinzidenzerlass des Bundes in Kraft tritt, der eine Ausreise-Testpflicht aus Hochinzidenzgebieten vorsieht. Die Sieben-Tages-Inzidenz ist in dem Bezirk derzeit zu hoch, die Quote an Vollimmunisierten zu niedrig.

Mehr als 10 Prozent Intensivauslastung

Laut dem Land sind derzeit mehr als zehn Prozent der in einem Bundesland insgesamt zur Verfügung stehenden Intensivbetten mit Covid-19-Erkrankten belegt. In Oberösterreich sind das demnach 34 Intensivbetten. Dazu muss für den Erlass des Bundes der Schwellenwert der über sieben aufeinanderfolgende Tage gemittelten Sieben-Tages-Inzidenz, dessen Höhe sich nach der jeweiligen Durchimpfungsrate im Bezirk richtet, werden. Aufgrund der Impfquote im Bezirk Braunau liegt die Grenze des gemittelten Sieben-Tages-Inzidenzwertes bei 300. Derzeit liegt die Durchimpfungsrate in dem Bezirk bei 49,2 Prozent der Gesamtbevölkerung, die Sieben-Tages-Inzidenz lag an sieben aufeinanderfolgenden Tagen bei mehr als 300.

So lange gelten die Maßnahmen

Ab Samstag, 00.00 Uhr, werden daher Ausreisekontrollen durchgeführt. Diese Maßnahme sei so lange beizubehalten, bis die Sieben-Tages-Inzidenz wieder unter 200 sinke, so das Land. Ein einmaliges Unterschreiten sei dafür ausreichend. Sollte die Impfquote im Bezirk auf 50 Prozent der Gesamtbevölkerung steigen, könnten die Kontrollen schon bei Unterschreiten eines Grenzwertes von 300 beendet werden, wurde betont. Die Ausreise-Testpflicht gelte für alle Personen, die den Bezirk verlassen wollen - unabhängig von ihrem Wohnsitz und unabhängig davon, wie lange sie sich dort aufgehalten haben. Als Nachweis gilt laut Bundes-Erlass ein negativer PCR-Test, der nicht älter als 72 Stunden sein darf, oder ein negativer Antigen-Test, nicht älter als 24 Stunden.

Testpflicht gilt nur für Ungeimpfte

Von den Maßnahmen sind Vollimmunisierte und Genesene mit zumindest einer Corona-Teilimpfung ausgenommen. Die Kontrollen gelten darüber hinaus nicht für Kinder bis zum vollendeten zwölften Lebensjahr, für Ausreisen zur Versorgung mit Grundgütern des täglichen Lebens und zur Inanspruchnahme von Gesundheitsdienstleistungen, zur Wahrnehmung von unaufschiebbaren behördlichen - etwa Wahlen - oder gerichtlichen Wegen sowie Fahrten im Rahmen des Strafvollzugs, für Kinder, Schülerinnen und Schüler, die Kinderbetreuungseinrichtungen und Schulen zur Teilnahme am Unterricht besuchen, sowie für Personen, die Kinder zu und von Kinderbetreuungseinrichtungen und Schüler zu und von Schulen transportieren, aber nur für diesen Transport.

Autor: APA Politik, 16.09.2021