Kurzarbeit – aber lange Arbeitstage?

Das Prinzip der Kurzarbeit ist rasch erklärt: Der Arbeitnehmer zahlt dem Arbeitnehmer nur die tatsächlich geleisteten Arbeitsstunden. Der Arbeitnehmer erhält jedoch trotzdem (je nach Höhe des Bruttoeinkommens) 80 bis 90 % seines ursprünglichen Gehalts; die Differenz wird vom Staat übernommen. So mancher Arbeitgeber scheint sich nun zu denken: Ob ich meinen Angestellten nun 10 % oder 50 % des ursprünglichen Gehalts zahle, macht für sie keinen Unterschied – ich kann mir dagegen ein hübsches Sümmchen sparen. Dass diese Überlegungen nicht bloß Überlegungen bleiben bestätigt die Arbeiterkammer, die regelmäßig mit entsprechenden Anfragen von Arbeitnehmern konfrontiert wird. Auf Nachfrage erfahren wir jedoch, dass die Arbeiterkammer diesbezüglich der falsche Ansprechpartner ist: Man bekomme zwar durchaus Beschwerden, dürfe diesen jedoch nicht nachgehen – für das Thema Kurzarbeit ist ausschließlich das AMS zuständig.

Vorsicht, Urkundenfälschung!

Wir fragen also bei Karl-Heinz Snobe, Geschäftsführer des AMS Steiermark, nach: Wie ist denn das nun, wenn der Arbeitgeber sich ein wenig am Kurzarbeitsmodell bereichern will? „Es dürfen nur die tatsächlichen Ausfallsstunden beim AMS abgerechnet werden. Wenn Unternehmen ihre MitarbeiterInnen dazu anhalten, falsche Arbeitszeitnachweise vorzulegen, also etwa weniger Stunden aufzuschreiben, als tatsächlich gearbeitet wird, so besteht der Verdacht der Urkundenfälschung. Entsprechende Verdachtsfälle werden vom AMS ausnahmslos beim Landeskriminalamt bzw. bei der Finanzpolizei angezeigt“, warnt Snobe. Sollten sich innerhalb der drei Monate (dies entspricht der Maximalzeit, für die die Kurzarbeit beantragt werden kann) also eine Erhöhung der Arbeitsstunden der Mitarbeiter ergeben, so muss das Unternehmen das auch melden, denn: „Bei Vorlage einer falschen Abrechnung durch das Unternehmen besteht zudem der strafrechtliche Verdacht des Förderbetrugs“, so Snobe.

Auch Arbeitnehmer machen sich strafbar

Was viele nicht wissen: Auch die Arbeitnehmer machen sich strafbar, wenn sie mehr als die angegebenen Stunden ihrer Kurzarbeit arbeiten. Möglich ist dabei allerdings, in einer Woche mehr und in der nächsten wieder weniger zu arbeiten – am Ende zählt die Gesamtsumme der geleisteten Stunden. Wer darüber hinaus arbeitet, dem drohen Strafen, so Snobe: „Der Verdacht der Urkundenfälschung richtet sich ja auch gegen Mitarbeiter, entsprechende Fälle werden ausnahmslos angezeigt. Ein solches Verhalten hat also möglicherweise strafrechtliche Konsequenzen.“ Ob die angegebenen Zeiten eingehalten werden, wird derzeit genau kontrolliert. Snobe fasst zusammen: „Das AMS kann und wird bis zu drei Jahre nach der Endabrechnung die Angaben laufend überprüfen. Unterstützt wird die Prüfung dabei von Betriebsprüfern der Österreichischen Gesundheitskasse ÖGK, Experten der Buchhaltungsagentur des Bundes sowie von Beamten der Finanzpolizei. Die Finanzpolizei führt ab sofort aufgrund von Hinweisen stichprobenartig Kontrollen vor Ort durch.“ Fordert der Arbeitgeber also mehr Leistung als den vereinbarten Kurzarbeits-Prozentsatz, so sollten Arbeitnehmer die Arbeit entweder verweigern oder sich an das AMS wenden.

Rechtliche Infos zur Kurzarbeit gibt es z. B. unter www.ams.at und www.jobundcorona.at

Author: Patrick Deutsch , 17.04.2020