Rechtsextremismus: Straftaten leicht gesunken
Die Zahl rechtsextremer Straftaten in Österreich ist leicht gesunken, das zeigt die Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage der SPÖ durch Innenminister Gerhard Karner (ÖVP). 2022 kam es zu 928 Taten mit rechtsextremem Hintergrund (2021: 1.053). Dabei handelte es sich bei 791 um explizit rechtsextreme Taten (819), 51 rassistische (66), 33 antisemitische (52) und drei islamophobe (9). Anzeigen nach dem Verbotsgesetz gab es 929 (998).
Täter sind meist männlich
Die meisten der Taten mit rechtsextremem Hintergrund wurden von Männern begangen (599). Das Gros Anzeigen gab es in Wien, Ober- und Niederösterreich, 182 Taten fanden im Internet statt.
Niveau rechtsextremer Straftaten „extrem hoch“
Für Sabine Schatz, SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur, kann trotz des Rückgangs von einer Entspannung der Lage keine Rede sein. Immerhin sei das Niveau rechtsextremer Straftaten in Österreich seit Jahren enorm hoch.
Trotzdem warten wir immer noch auf den Rechtsextremismusbericht für das Jahr 2021 und den Nationalen Aktionsplan gegen Rechtsextremismus.
Sie appellierte an Karner, "endlich zu liefern" und wieder einen Rechtsextremismusbericht vorzulegen. Außerdem pochte sie auf eine Umsetzung des 2021 im Nationalrat beschlossenen Aktionsplans gegen Rechtsextremismus.
