Gemeindestrukturreform: Was wirklich geschah.

Die Juristerei im Verwaltungsdienst des Landes ist eine trockene Angelegenheit, meinen Sie? Ganz und gar nicht. Dass sie die Beamten mitunter an die Grenzen ihrer physischen und psychischen Leidensfähigkeit heranführt, ist zwischen den Zeilen eines eben präsentierten Buches zu lesen.

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LH Hermann Schützenhöfer (re.) und LH a.D. Franz Voves (li.) mit den Autoren Wolfgang Wlattnig, Manfred Kindermann und Hans-Jörg Hörmann (v.r.) in der Grazer Burg Foto: Steiermärkische Landesregierung/ Foto Fischer
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Foto: steiermark.at/ Foto Fischer

Sie ist nach wie vor DAS Vorzeigeprojekt der politischen Steiermark: Die Gemeindestrukturreform, mit der die Anzahl der Gemeinden von 542 auf 287 reduziert werden konnte. Den politischen Willen dazu aufzubringen und auf der politischen Ebene durchzusetzen war Sache der Landesregierung – die Strukturreform dann tatsächlich einzuleiten und zu vollziehen war Sache der besten Juristen im Land.

Der Druck, der in dieser Zeit auf den Beamten der Abteilung 7 - Gemeinden, Wahlen und ländlicher Wegebau lastete, ist kaum vorstellbar. Dass die Fusionen trotz knappem Zeitrahmen und zahlreichen Widerständen dennoch reibungslos über die Bühne gegangen waren, ist dem Juristen-Team unter der heutigen Landesrätin Doris Kampus geschuldet: Wolfgang Wlattnig, Manfred Kindermann und Hans-Jörg Hörmann sind jene Spitzenbeamten, die das aufregendste politische Projekt des Jahrzehntes federführend nicht nur auf Schiene, sondrn zu einem gelungenen Abschluss gebracht haben.

Über die Herausforderungen dieser Aufgabe haben die drei das vom Verlag Österreich herausgegebene Buch „Steiermärkische Gemeindestrukturreform 2015" verfasst, das jüngst in der Grazer Burg präsentiert wurde. Zu dieser Gelegenheit nahm u.a. auch Alt-Landehauptmann Franz Voves die Gelegenheit wahr, auf Einladung von Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer seiner Würdigung der hinter der Strukturreform stehenden politischen und juristischen Leistung mahnende Worte an kommende Politikergenerationen anzuschließen: Vor dem Hintergrund der Digitalisierung müssten sich Politik und Bevölkerung an die neuen Gegebenheiten anpassen, so Voves. Er persönlich halte die Konzentration auf 25 steirische Regionen für sinnvoll, die Steiermark sei, wie ganz Österreich, immer noch zu klein strukturiert.

Die Autoren sind zurecht stolz auf das vorgelegte Werk: „Die Reform war ein unglaubliches Projekt in rechtlicher, zeitlicher, organisatorischer und politischer Hinsicht für die Landesverwaltung und die Politik. Diese Herausforderung und das in diesem Reformprozess erworbene breite Wissen über Gemeindevereinigungen wird in diesem Handbuch ausführlich dargestellt und bietet auch für jene Länder eine profunde Anleitung, welche selbst Gebietsreformen in Angriff nehmen wollen", betont Autor Wolfgang Wlattnig.

Bei der Präsentation anwesend waren u.a. Landesrat Anton Lang, Ex-Minister Gerald Klug, Bundesrechnungshofpräsidentin Margit Kraker, Alt-LR Gerhard Hirschmann, Erwin Dirnberger, Militärkommandant Heinz Zöllner, Vize-Landesschulratschefin Alexia Getzinger  oder die Landespolitiker Lambert Schönleitner, Hannes Schwarz, Lukas Schnitzer und Barbara Eibinger-Miedl.