„Es braucht Horror-Szenarien“

Thomas Hofer im großen Weekend-Polit-Talk. Der Star-Analytiker sinniert anlässlich der Landtagswahlen am 31. Mai über die verschiedenen Strategien der Parteien, möglichst viele Wähler auf ihre Seite zu bringen

Thomas Hofer
Foto: H & P Public Affairs

Weekend: Landeshauptmann Hans Niessl inszeniert sich im laufenden Wahlkampf als Erfolgsgarant für das Burgenland. Eine kluge Strategie?
Thomas Hofer: Zumindest eine naheliegende. Niessl ist schließlich das mit Abstand bekannteste Gesicht in seiner Partei. Dass er somit auf den Persönlichkeitsbonus setzt, den es – anders als auf Bundesebene – auf Landesebene sehr wohl noch gibt, überrascht mich kein bisschen. Ähnlich praktiziert es ja Erwin Pröll in Niederösterreich.  
Weekend: Eine andere Parallele zu Pröll: Hans Niessl ist der haushohe Favorit auf den Wahlsieg. Wie motiviert man in so einer Position die eigenen Wähler?
Hofer: Niessl muss sich in der Tat bemühen, eine gewisse Dringlichkeit reinzukriegen. Sein größter Feind sind nicht Vertreter anderer Parteien, sondern eine Zufriedenheit bei SP-affinen Wählerschichten. Diese dürfen niemals das Gefühl haben, dass die Wahl ohnehin schon gelaufen ist. Deswegen muss er gewissermaßen ein Horror-Szenario entwerfen und davor warnen, nur 17 statt, wie bisher, 18 Mandate zu erlangen – nach dem Motto: „Die machen sonst eine chaotische Koalition gegen mich.“ Deswegen ist es naheliegend, dass Niessl den Stabilitätsanker gibt. Dabei hat er – Stichwort Integrationsunwilligkeit – durchaus auch Anstrengungen unternommen, anderen Parteien das Wasser abzugraben.
Weekend: Apropos! Ist es klug, dass sich die SP-Burgenland – etwa hinsichtlich der Gespräche mit der FPÖ nach der Wahl – von der Bundespartei bisweilen abkapselt und sich als eigenständige Marke zu positionieren versucht?
Hofer: Das ist schon nachvollziehbar. Würde Niessl Gespräche mit der FPÖ von vornherein ausschließen, würde er sich angreifbar machen, und die FPÖ könnte sich auf ihn und die SPÖ einschießen. So hat er das geschickt abgewendet. Auf Bundesebene könnte das Turbulenzen mit sich bringen, im Burgenland ist hingegen die Ausgangslage ganz anders, weil es für die SPÖ um etwa 50 Prozent der Stimmen geht. Und auf dem Weg dorthin müssen auch andere Themen angesprochen werden als die klassischen SPÖ-spezifischen.
Weekend: Hans Niessl versucht die SPÖ auch zur Jugendpartei zu stilisieren und geht mit Jugendlichen schon einmal in eine Disco. Ist das glaubwürdig?
Hofer: Damit versucht Niessl natürlich, das Image der SPÖ als Pensionistenpartei aufzuweichen. Das ist bis zu einem gewissen Grad durchaus in Ordnung, solange keine peinlichen Fotos auftauchen. Allerdings macht es keinen Sinn, Strache und seine Disco-Tour zu imitieren. Ganz altersgemäß erscheinen mir Niessls dahingehende Bemühungen nämlich nicht.
Weekend: Die Jugend ist auch bei der ÖVP ein Thema. Landes-Vize Franz Steindl will 500 Lehrstellen schaffen. Elektrisiert man mit derartigen Botschaften die Massen?
Hofer: Die Massen wohl nicht. Aber man muss doch einen Plan vorlegen, das ist wahlkampftaktische Folklore. Man muss der Bevölkerung klar machen, was man will – auch wenn einem deswegen nicht gleich die 10.000en Wählerstimmen zufliegen. Aber grundsätzlich ist es von der ÖVP schon richtig, auf die Kernthemen Arbeitsplätze und Wirtschaftsstärke zu setzen.
Weekend: Ist für Franz Steindl und die ÖVP Platz eins realistisch?
Hofer: 14 Prozentpunkte aufzuholen, ist natürlich eine große Herausforderung. Andererseits: Die ÖVP hält im Burgenland bei knapp 35 Prozent, da ist sie in anderen Ländern deutlich schlechter aufgestellt. Für die ÖVP ist aber auch zentral, sich nach hinten abzusichern. Man kann ja davon ausgehen, dass die FPÖ die Zehn-Prozent-Hürde deutlich überspringen wird. Da darf man auch nicht zu viel an Boden verlieren. Andererseits darf Steindl nie und nimmer den Eindruck vermitteln, er wisse schon, keine Chance auf Platz eins zu haben. Er ist geradezu verdammt dazu, an den eigenen Erfolg zu glauben.
Weekend: FP-Spitzenkandidat Johann Tschürtz lässt sich auf diversen Plakaten Schützenhilfe von Bundesparteichef Strache geben. Hat Tschürtz alleine zu wenig Strahlkraft?
Hofer: Bestimmt. Dieses Faktum würde ich aber nicht Herrn Tschürtz umbinden – Strache ist in der FPÖ praktisch das einzig bekannte Gesicht. Da ist es logisch, dass Tschürtz sich an den Bundestrend anhängen will. Denn von Augenhöhe mit der SPÖ kann für die FPÖ im Burgenland – anders als auf Bundesebene – keine Rede sein.
Weekend: Ist die Ausländerkarte, der wohl größte Trumpf der FPÖ, im Burgenland nicht viel schwieriger zu spielen als etwa in Wien, wo es deutlich mehr Konfliktherde gibt?
Hofer: Generell ist für die FPÖ-Burgenland die Zuspitzung nicht so gegeben wie in Wien, wo Strache ja wieder einmal das Duell um Platz eins mit Häupl ausruft. Aber die Messlatte liegt für Tschürtz im Burgenland natürlich ganz wo anders. Er wird daran gemessen werden, wie weit er über die Zehn-Prozent-Hürde kommen kann und nicht daran, ob er Platz eins schafft.
Weekend: Noch weniger dürfte bei den Grünen von Platz eins die Rede sein. Spitzenkandidatin Regina Petrik ist in der Bevölkerung teilweise noch nicht sehr bekannt.
Hofer: Sie hat auch kaum Zeit gehabt, sich Popularität zu verschaffen. Die Grünen können versuchen, ein wenig vom Bundestrend zu profitieren und sich als Kontrollpartei zu inszenieren. Aber ganz klar: Das Burgenland war noch nie eine grüne Hochburg. Für Frau Petrik ist es also ein alles andere als einfacher Wahlkampf.
Weekend: Die Liste Burgenland will gemeinsam mit dem Team Stronach „ausmisten“. Das wollte Jörg Haider schon vor zwanzig Jahren.
Hofer: Da lehnt man sich an ein Erfolgsrezept der Vergangenheit an. Mit diesem Slogan ähnlich erfolgreich zu sein wie einst Jörg Haider ist ein schwieriges Unterfangen. Dazu gibt es mit der FPÖ noch eine Partei, die auf ähnliche Themen setzt.  Es wird jedenfalls spannend wie weit man der FPÖ beim Thema - ausmisten - den Rang ablaufen kann.

 

Fakten zur Landtagswahl:

Am 31. Mai wird im Burgenland ein neuer Landtag gewählt. 250.544 Personen sind wahlberechtigt, 231.558 davon haben ihren Hauptwohnsitz im Burgenland, 18.986 sind nebengemeldet. Aktuell verfügen die beiden Regierungsparteien SPÖ und ÖVP über eine Zwei-Drittel-Mehrheit und können Gesetze beschließen, für eine Verfassungsmehrheit benötigt wird. Weil Ende 2014 der Proporz abgeschafft wurde, werden Regierungsämter nicht automatisch entsprechend der errungenen Stimmen an Parteien vergeben. Stattdessen wird die stimmenstärkste Partei nach dem „The winner takes it all“-Prinzip mit der Bildung einer Regierung beauftragt. Wie viele Mitglieder die neue Regierung aufweisen wird, entscheidet sich erst nach der Wahl. Derzeit sind es sieben, laut Landeshauptmann Hans NIessl sollen es nach der Wahl fünf bis sieben, nach der übernächsten Wahl im Jahr 2020 fix fünf sein. Der Landtag wurde mit der Abschaffung des Proporzes (vorerst) nicht verkleinert. Auch nach der Wahl werden 36 Abgeordnete darin Dienst versehen. Bei der jüngsten Landtagswahl 2010 hat die SPÖ die 2005 errungene Absolute Mehrheit zwar verloren, liegt aber mit über 48 Prozent der Stimmen und 18 Mandaten klar vor der ÖVP (34,6/13), der FPÖ (9,0/3), den Grünen (4,2/1) und der Liste Burgenland (4,0/1), die diesmal als „Bündnis Liste Burgenland“ gemeinsam mit dem Team Stronach antritt. Anderen Parteien werden kaum Chancen auf den Einzug in den Landtag eingeräumt.