Gute Stimmung – Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer im Interview

Nach der Wahl. Umfragen zufolge soll der ÖVP der Wahlsieg bei den Landtagswahlen am 24. November sicher sein. Im Interview verrät Hermann Schützenhöfer, welche Koalitionen für ihn denkbar wären und wie er den Wahlabend verbringt.

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Foto: Markus Trinkel

weekend: Sie stehen beinahe am Ende des Wahlkampfs – wie zufrieden sind Sie?
Hermann Schützenhöfer: Wir haben ja aufgrund der selbstauferlegten Wahlkampfpause erst im November mit dem Wahlkampf begonnen, der Wahlkampf war also sehr kurz für uns. Es macht für mich aber nicht viel Unterschied – ich bin mit und ohne Wahlkampf im ganzen Land unterwegs. Die Stimmung ist gut und auch die Meinungsumfragen sagen uns ein positives Ergebnis voraus, aber entscheiden wird sich alles am 24. November.

weekend: Michael Schickhofer hat ja öfters angemerkt, dass die Wähler die ÖVP aufgrund des vorgezogenen Wahltermins „abstrafen“ könnten. Ist das auch Ihre Befürchtung?
Hermann Schützenhöfer: Unser Ziel ist es, die stärkste Partei des Landes zu werden. Werden wir nur zweiter, wurden wir wohl abgestraft. Aber wir haben uns aus gutem Grund dem Antrag der FPÖ und dem Wunsch der Grünen nach Neuwahlen angeschlossen. So wurde es ein kurzer, nur 3-wöchiger Wahlkampf. Wir haben Zeit gespart und können uns bereits mit Jahresanfang wieder voll auf unsere eigentliche Arbeit konzentrieren.

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In seinem Büro in der Grazer Burg stand Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer Rede und Antwort zum Thema Landtagswahl. Foto: Markus Trinkel

weekend: Die anderen Parteien werben mit ihren Kernthemen – die ÖVP transportiert dagegen kaum Inhalte. Hat das Ihre Partei nicht mehr nötig?
Hermann Schützenhöfer: Themen sind im Wahlkampf immer notwendig und wir orientieren uns nach wie vor an der katholischen Soziallehre: Einkommen ist ein zentraler Wert und sorgt für sozialen Frieden. Wir wollen Arbeit schaffen, die Forschung stärken und den Klimaschutz vorantreiben. Das ist auch alles in unserer Agenda zu finden.

weekend: Könnten Sie sich nach der Liederbuchaffäre eine Zusammenarbeit mit der FPÖ vorstellen?
Hermann Schützenhöfer: Ich betone immer wieder, dass eine solche Geisteshaltung hier keinen Platz hat, und mir fehlt nach wie vor die notwendige Distanzierung vom Abgeordneten aus der Obersteiermark. Ich vermisse bei der FPÖ die notwendige Handlungsqualität, was die Zusammenarbeit natürlich erschwert. Generell war die Gesprächsbasis mit der FPÖ aber immer gut.

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Foto: Markus Trinkel

weekend: Es wird gemunkelt, dass Sie in der Steiermark ja ohnehin gerne die Koalition mit der SPÖ nach der Wahl fortsetzen würden.
Hermann Schützenhöfer: Gemunkelt wird viel. Ich habe die Koalition ja nicht beendet. Wir sind einen erfolgreichen Reformweg gegangen, Franz Voves und ich – wir konnten österreichweit einzigartige Reformen wie die Bezirks- und Gemeindezusammenlegung durchsetzen. Mit Michael Schickhofer habe ich diesen Erfolgsweg weitergeführt, etwa mit der Gesundheits- und Spitalsreform. In den vergangenen Monaten ist es – wohl aufgrund der bevorstehenden Wahl – zu Irritationen gekommen. Ich habe aber nicht vor, zu anderen Parteien Hürden aufzubauen.

weekend: Wäre in der Steiermark eigentlich auch eine schwarz-grüne Zusammenarbeit denkbar, wie sie derzeit ja auf Bundesebene im Gespräch ist?
Hermann Schützenhöfer: Dazu müssten die Grünen schon sehr viele Stimmen dazugewinnen, aber möglich ist es natürlich. Es gibt keinen Automatismus, welche Konstellationen letztendlich möglich sind – am 24. werden die Karten neu gemischt und der Wähler wird entscheiden, wer regieren soll und welche Möglichkeiten sich ergeben.

weekend: Sind Sie auch an den Koalitionsverhandlungen im Bund beteiligt?
Hermann Schützenhöfer: Natürlich, denn der Bund hat ja auch mit dem Land zu tun. Ich habe gerade eben erst mit Sebastian Kurz geredet und mit ihm über etliche Bereiche gesprochen. Ich schicke auch regelmäßig Leute von uns nach Wien, damit diese die Anliegen der Steirer bei den Koalitionsverhandlungen deponieren. Das Regierungsprogramm muss von Anfang an so gestaltet sein, dass die Steiermark nicht durch die Finger schaut. Konkret meine ich damit z. B. die Aufrechterhaltung der Forschungsprämie sowie die Förderung der Forschungslandschaft der Steiermark.

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Hermann Schützenhöfer auf Erfolgskurs – die Prognosen für den Wahlsieg stehen gut. Foto: Markus Trinkel

weekend: Wie werden Sie den Abend nach der Wahl verbringen?
Hermann Schützenhöfer: Für jemanden, der an der Spitze steht, ist der Wahltag immer zermürbend und nervenaufreibend. Man nimmt sich vor, sich vor 15 Uhr nicht über die Ergebnisse zu informieren, aber dann hält man das nicht aus oder wird angerufen und erfährt schon einmal, dass in der einen oder anderen Gemeinde ein völlig anderes Ergebnis als erwartet erzielt wurde. Bis man endlich einmal weiß, ob es einen Zugewinn oder einen Verlust gibt – das geht wirklich an die Substanz. Dann werde ich wie immer alle Interviewwünsche – soweit möglich – erfüllen, mich bei meinem Team am Karmeliterplatz bedanken, auch in der Burg unterwegs sein und je nachdem, wie es sich ergibt, spät abends dann daheim noch einmal die Zusammenfassungen ansehen.

weekend: Sehen Sie sich dann die Interviews mit Ihnen an?
Hermann Schützenhöfer: Das tue ich selten. Man sieht sich ja selbst kritisch und ist nie ganz zufrieden, auch nicht immer mit den Ausschnitten, die dann gebracht werden. Daher habe ich lieber Live-Interviews. Ich schaue mir nur die Interviews an, die besonders gut oder besonders schlecht sind.