Aus der Mitte entspringt ein Kompromiss

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Foto: Montage Chris Zenz

Weil der Wähler des Kompromisses überdrüssig scheint, rücken die ehemaligen Volksparteien, die da ÖVP und SPÖ heißen, immer weiter an den politischen Rand. Die Parteistrategen sprechen in diesem Zusammenhang großspurig von einer Rückbesinnung auf die eigenen, ursprünglichen Werte. Die ÖVP hat diesen Kurs mit Sebastian Kurz begonnen und folgt seither dem Mantra von Franz Josef Strauß, wonach es rechts von der ÖVP keine demokratisch legitimierte Partei geben dürfe. Mit Erfolg! Die SPÖ zieht erst eine Wahlniederlage später nach. Man solle endlich wieder eine linke Bewegung werden, hört man aus Parteikreisen. Daraus ergibt sich das Dilemma, dass es nahezu unmöglich wird, den immer breiter werdenden ideologischen Graben zu überspringen. Es ist schon fast gleich schwierig, zwischen Türkis und Rot einen gemeinsamen Nenner zu finden, wie zwischen Türkis und Grün. Geschuldet ist das auch einer kindischen politischen „Rechthaberei“, die mit der Positionierung jenseits der Mitte zwangsläufig einhergeht. Jeder Kompromiss wird als Verrat an den eigenen Werten gesehen, jede Annäherung danach beurteilt, wer denn nun der Verlierer in den Verhandlungen gewesen sei.

Pokerpartie

Man darf daher zu Recht den Verlust der Mitte beklagen, wiewohl jede Partei ungeniert selbige für sich reklamiert. Driften die alten Volksparteien noch weiter auseinander, werden wir künftig von Wahlkampf zu Wahlkampf taumeln. Koalitionsverhandlungen verkommen zum Koalitionspoker, ein guter Bluff wird wichtiger sein, als das große Ganze. Irgendwann dauert dann die Regierungsbildung länger als die eigentliche Legislativperiode – Wasser auf die Mühlen der Demokratiefeinde.

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